AGB
1. Allgemeines
1.1 Für alle Lieferungen und Leistungen des Verwenders gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Sämtliche Produktnamen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten/gelieferten Produkten abweichen.
1.2 Einkaufsbedingungen des Käufers sind nur dann wirksam, wenn sie besonders vereinbart und durch den Verwender schriftlich bestätigt wurden. Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme der Ware durch den Kunden, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Widerrufs-/Rückgabefrist zustande. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine Email, welche nicht unterzeichnet ist.
2. Lieferung und Liefervorbehalt
2.1 Lagerware wird in der Regel in Deutschland und Österreich innerhalb von 8 Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung oder bei Vorauskassa bei Erhalt der Zahlung ausgeliefert. Sofern Artikel bestellt wurden, die nicht auf Lager sind, (z.B. Sondergrößen) erfolgt die Lieferung längstens 24 Arbeitstage nach Eingang der Bestellung.
2.2 Die Geltendmachung von Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Verkäufers vorliegt. Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Der Verkäufer wird den Käufer über die fehlende Lieferbarkeit unverzüglich unterrichten.
3. Porto, Verpackung
Porto- und Verpackungskosten werden je nach Gewicht der bestellten Ware berechnet. Die Porto- und Verpackungskosten sind sowohl auf der Auftragsbestätigung als auch auf der Rechnung getrennt aufgeführt.
4. Preise
4.1 Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des ECommerce gültig.
4.2 Es gelten stets die Preise im Zeitpunkt der Bestellung.
5. Widerrufsbelehrung
5.1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
E. Latzer
LGH.ARTE
Gewerbestr. 1
A-6710 Nenzing
ÖSTERREICH
Geschäftsführer: Eduard Latzer
office.latzer@speed.at
www.lgharte.at
5.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (Sondergrößen).
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Jede vom Verkäufer gelieferte Ware bleibt dessen Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Schenkung, Gebrauchsüberlassung) durch den Käufer ist keinesfalls gestattet.
6.2 Sollte der Käufer eine vertragswidrige Verfügung über den Kaufgegenstand vorgenommen haben, tritt der bezahlte oder zu bezahlende Kaufpreis oder anderweitige erhaltene oder zu erhaltende Leistungen des Erwerbers an die Stelle der Ware. Der Käufer tritt bereits jetzt alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Der Käufer ist nicht ermächtigt, diese Forderungen einzuziehen. Im Rahmen der Abtretung hat der Käufer bei der Offenlegung der Abtretung gegenüber dem Erwerber mitzuwirken und diesen zu veranlassen, an den Verkäufer zu zahlen bzw. zu leisten. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, vertragswidrig und daher unzulässig. Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.
6.3 Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist der Verkäufer sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvoll- streckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die vom Verkäufer gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.
6.4 Die Geltendmachung der Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet.
7. Zahlung
Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkassa.
8. Gewährleistung/technische Angaben
8.1 Die Gewährleistungsfrist für die vom Verkäufer verkauften Artikel beträgt zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung.
8.2 Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
8.3 Handelt es sich beim Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
8.4 Der Käufer ist verpflichtet, offene Mängel binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Ware schriftlich gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Geltendmachung offener Mängel ausgeschlossen.
8.5 Soweit durch den Verkäufer technische Angaben erfolgen, handelt es sich diesbezüglich um Herstellerangaben; diese Angaben erfolgen ohne Gewähr.
8.6 Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die durch dessen (Weiter-)Verwendung entstanden sind (z. B. Montage oder Inbetriebnahme des Kaufgegenstandes oder von durch Montage/Inbetriebnahme verursachte Störungen bzw. deren Beseitigung).
8.7 Eine Haftung aus Verletzung von Pflichten aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz ist auf Produkte beschränkt, die nach dem 01.05.2004 in Verkehr gebracht wurden. Darüber hinaus bestehen Ansprüche auf Schadensersatz nur für solche Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Pflichten verursacht wurden. Die Haftung ist – soweit zulässig – auf den Wert des Produkte beschränkt.
9. Datenschutz
9.1 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener DatenSie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wirspeichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres InternetService Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Name derangeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseresAngebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen IhrerWarenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unserenNewsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihregesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Wirspeichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mailzu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich.Sensiblen Zahlungsinformationen werden verschlüsselt übertragen mittel 128 bit.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werdenIhre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- undhandelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitereNutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Bei Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit IhrerEinwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
9.2 Weitergabe personenbezogener Daten, BonitätsüberprüfungWir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritteweiter- Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zurBestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferungbeauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftrageKreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Datenjedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Sofern Sie nicht per Vorkasse oder Nachnahme bezahlen, erfolgt zur Wahrung unsererberechtigten Interessen zwecks Bonitätsprüfung ggf. eine Weitergabe Ihres Namens undIhrer Adresse an die jeweiligen Gemeinde-/Stadtverwaltungen in Ihrer Gemeinde/Stadt.Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungenberücksichtigt.
Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.
9.3 Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische undorganisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oderVerbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem Kundenkontoist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten aus diesemGrund Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfensterschließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sieeinen öffentlichen Computerzugang verwenden oder einen Computer gemeinsam mitanderen nutzen.
9.4 Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunftüber Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oderLöschung dieser Daten.
9.5 Die Einwilligungen im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie dienachstehenden Einwilligungen haben Sie im Verlauf des Bestellprozesses erteilt bzw.werden Sie im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilen. Wir möchten Sie daraufhinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufenkönnen.
9.6 Sie willigen ein, dass bei Eröffnung eines Kundenkontos Bestandsdaten (Name, Adresse,E-Mail, Telefonnummer, und mit gesonderter Einwilligung: Bankverbindung) undNutzungsdaten (Benutzername, Passwort) in einer Kundendatenbank gespeichertwerden. Auf diese Weise können Sie sich bei künftigen Einkäufen mit Benutzernamen undPasswort anmelden und bestellen, ohne nochmals Ihre Daten eingeben zu müssen. DieseEinwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, in dem Sie IhrKundenkonto im Mitgliederbereich löschen lassen.
9.7 Um regelmäßig interessante Angebote per E-Mail zu erhalten, können Sie unsere E-Mail-Werbungen abonnieren. Ihre E-Mail-Adresse wird hierbei nicht an andere Unternehmenweitergegeben. Diese Einwilligung zur Nutzung Ihre E-Mail-Adresse für Werbezweckekönnen Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie sich von diesemService abmelden.
9.8 Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten,bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilterEinwilligungen für die Zukunft wenden Sie sich bitte an: info@find-your-pillow.com.
10. Erfüllungsort
Als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche wird der Sitz des Verkäufers vereinbart.
11. Sonstige Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu Grunde liegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Erklärungen jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer, bedürfen – vorbehaltlich anders lautender schriftlicher Vereinbarung - zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Schriftform ist insbesondere für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses erforderlich.
Die Wirksamkeit mündlicher Abreden erfordert in jedem Fall eine unverzügliche schriftliche Bestätigung. Bleibt diese aus, gilt die mündliche Abrede als nicht getroffen.
12. Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz
Aufgrund bestehender gesetzlicher Verpflichtung (Fernabsatzgesetz) zur Aufklärung bei Verkäufern, die ausschließlich durch die Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommen, wird Folgendes festgehalten:
a) Anbieterkennzeichnung
Bei dem unter der Internetadresse www.LGH.ARTE-at bezeichneten Service handelt es
sich um die Firma Eduard Latzer, Gewerbestr. 1, 6710 Nenzing / Österreich Tel. ++43-5525-562402, Fax ++43-5525-562402-14).
b) Vertragsabschluss
Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Nach Absendung der Bestellung durch Klick auf die entsprechende Schaltfläche (z.B. “Bestellung jetzt absenden” bzw. sinngemäße Formulierung) erhält der Kunde umgehend eine Email, welche die Bestellung wiedergibt. Mit Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit Erhalt der Lieferung.
c) Liefervorbehalt
Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt der Verkäufer dem Käufer schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann.
d) Preise und Zusatzkosten
Sämtliche genannten Preise sind Endkundenpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Porto und Verpackung werden die Kosten je nach Gewicht der Bestellung berechnet.
13. Kundendienst
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen
Mo - Do von 08.00 - 12.00 | 13.15 - 17.00
Fr von 08.00 - 12.00
unter der Telefonnummer +43 5525 562 402 (Es fallen keine zusätzlichen
Verbindungskosten zu den üblichen Grundtarifen an.) sowie per E-Mail unter
office.latzer@speed.at
Anbieterkennzeichnung:
www.lgharte.at, ein Service von
Eduard Latzer
Gewerbestr. 1
6710 Nenzing
Österreich
Geschäftsführer: Eduard Latzer
Verantwortlich für den Inhalt der Webseite: Eduard Latzer
Telefon: +43 5525 562 402
Telefax: +43 5522 562 402 14
Email: office.latzer@speed.at
Homepage: www.lgharte.at
USt.-IdNr: ATU61307339
Landesgericht Feldkirch
Stand: Oktober 2017
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